Rechtsprechung
| VerfGH Berlin, 11.10.2001 - VerfGH 62/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OVG Berlin, 29.03.2001 - 3 N 121.98
- VerfGH Berlin, 11.10.2001 - VerfGH 62/01
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 13.10.1994 - 2 BvR 126/94
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch sog. …
Auszug aus VerfGH Berlin, 11.10.2001 - VerfGH 62/01
Das jedermann gewährte verfassungsrechtliche Gebot der Gewährung rechtlichen Gehörs gemäß Art. 15 Abs. 1 VvB eröffnet den Verfahrensbeteiligten das Recht, sich nicht nur zu dem der Entscheidung zugrunde liegenden Sachverhalt, sondern auch zur Rechtslage zu äußern (Beschlüsse vom 17. Juni 1996 - VerfGH 4/96 - und vom 29. August 2000 - VerfGH 56/01 - vgl. zum Bundesrecht: BVerfG, Beschluss vom 13. Oktober 1994 - 2 BvR 126/94 - m.w.N.). - VerfGH Berlin, 17.06.1996 - VerfGH 4/96
Ablehnung einer vorläufigen ausländerrechtlichen Duldung nach AuslG § 55 Abs 2: …
Auszug aus VerfGH Berlin, 11.10.2001 - VerfGH 62/01
Das jedermann gewährte verfassungsrechtliche Gebot der Gewährung rechtlichen Gehörs gemäß Art. 15 Abs. 1 VvB eröffnet den Verfahrensbeteiligten das Recht, sich nicht nur zu dem der Entscheidung zugrunde liegenden Sachverhalt, sondern auch zur Rechtslage zu äußern (Beschlüsse vom 17. Juni 1996 - VerfGH 4/96 - und vom 29. August 2000 - VerfGH 56/01 - vgl. zum Bundesrecht: BVerfG, Beschluss vom 13. Oktober 1994 - 2 BvR 126/94 - m.w.N.). - OVG Berlin, 23.08.2000 - 3 B 47.95
Auszug aus VerfGH Berlin, 11.10.2001 - VerfGH 62/01
Der erkennende Senat habe sich zur Rückkehrgefährdung von Tamilen schon mehrmals, zuletzt mit Beschluss vom 23. August 2000 - OVG 3 B 47.95 -, geäußert.